Besuch des Europaparlaments in Straßburg am 26. 11. 2014 – Zu Gast beim Abgeordneten der SPD (S&D), Peter Simon

Nach Stadtrundfahrt und Orientierung im Stadtbereich stand das Gespräch mit dem Europaabgeordneten Peter Simon und die anschließende Teilnahme an der Plenarsitzung im Mittelpunkt des Programms. Mit Kopfschütteln und Einspruch ging der Kreisvorsitzende Hartmut Lorek gegen das einseitige Plädoyer von Simon für eine Verlegung des Amtssitzes des Europaparlaments nach Brüssel vor. Simons Behauptung, dass der gegenwärtige Zustand 150 Millionen € pro Jahr an Mehrkosten verursachen würde, ist eine willkürliche Zahl. Selbst die FDP, die sich eine Zeitlang mit einer Bürgerinitiative für diese Thematik engagierte, sprach nur on 50 Mill. € Mehrkosten. Die historische Bedeutung von Straßburg und die Möglichkeit, während der Plenarsitzung in Straßburg substantiell und nachhaltig an der Bedeutung des Europaparlamentes zu arbeiten, wurde von Simon nicht erkannt und anerkannt. Hier gibt es noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

Unter Hinweis auf weitere Themenwünsche der Teilnehmer gelang es, von MdEP Peter Simon eine klare Aussage zum deutsch-amerikanischen Freihandelsabkommen zu erhalten, die dann heftig diskutiert wurde. Er selber plädierte überraschend klar dafür, weil wir uns dem Mehrheitswillen der Europäer nicht verschließen sollten.

Viele Teilnehmer unserer Gruppe konnten diese Ansicht nicht teilen. Um das „Chlorhühnchen“ geht es sicherlich nicht, sondern um die Schiedsgerichte, den Erhalt des europäischen Verbraucherschutzes, die Arbeitsbedingungen, der Daseinsvorsorge und vielem mehr. Beispielsweise informierte Simon darüber, dass dann Aufträge nicht nur europaweit, sondern auch in den USA ausgeschrieben würden. Wer und was bleibt auf der Strecke, wer hat das größere Durchsetzungsvermögen bei den Verhandlungen, die USA oder Europa? Für uns sind noch viele Fragen ungeklärt, volle Transparenz ist vonnöten.

Am Ende der Fahrt, zurück in Karlsruhe, bedankten sich alle für diesen informativen, interessanten Tag. Wir hatten „neue Europäer“ gewonnen und größeres Interesse an der EU und unserem politischen Verein geweckt.

 

Gudrun Wiesmann/Hartmut Lorek

Vorstandsvorsitzende

07.11.2014 - Europäischer Abend im Foyer des Landratsamtes

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Schmunzeln erlaubt! – ein vergnüglicher „Europäischer Abend“

Ein besonderer Leckerbissen „Grenzkabarett“ erwartete ca. 150 Gäste, die sich am 7. Nov. 2014. im großzügigen Ambiente des Karlsruher Landratsamtes versammelt hatten. Gebannt verfolgten sie die Darbietung des französisch/deutschen „Gedankenschmugglers“, Martin Graff. Er ist im Südelsass aufgewachsen; studiert hat er Theologie, Philosophie und Romanistik an der Universität in Straßburg. Dort war er auch als ev. Pfarrer in St. Niclas tätig. Graff ist ein absolutes Multitalent auch als Autor, Journalist, Kolumnist und Filmemacher. Er schrieb bislang 20 Bücher, drehte mehr als 200 Filme und wurde mit dem deutsch-französischen Journalistenpreis und dem Wirtschaftsfilmpreis ausgezeichnet. Er hat sich der Darstellung der deutsch/französischen Grenzregion wie auch den Grenzregionen Europas im Allgemeinen verschrieben. Überall in Europas Städten legt er den Finger in die regionalen, kulturellen Eigenheiten. Sein Credo ist in einem deutsch-französischen Gedicht wunderbar zusammengefasst:

„….Hänge deine Wurzeln in die Luft und klettere auf die Sterne,

     erst dann blickst du über Grenzen ins andere Land, ins andere Herz,

     erst dann blickst du über die Grenzen ins eigene Land, ins eigene Herz.“

Besonders der schleichende Verlust des Elsässischen und die abnehmende Bereitschaft der Deutschen, Französisch zu lernen, schmerzt ihn. Er wies ganz deutlich auf das Paradoxon hin, dass aus ehemaligen Feinden, Freunde geworden sind, die sich jedoch heutzutage durch die Sprache als Schlüssel zur anderen Kultur entfremden.

Im ersten Teil des Vortrags jonglierte Martin Graff mit den beiden Sprachen und verlangte seinen Zuhörern hohe Konzentration ab. Nach der gemütlichen Pause mit Brezeln und Wein zitierte Martin Graff hauptsächlich aus einem Buch „Leben wie Gott im Elsass“. Dies bedeutete für die Zuhörerschaft wunderbare abrundende Informationen, die auf viele Gesichter ein Schmunzeln zauberten. Bei guten Gesprächen und einem Gläschen Wein klang der perfekt organisierte Abend harmonisch aus.

 

Gudrun Wiesmann

Vorstandsmitglied

14.10.2014 - Eurodistrict PAMINA

Was Sie schon immer über PAMINA wissen wollten –

Informationen pur

 

Am 14. 10. 3014 fand im gewohnten Rahmen des Hotels Eden unser Herbst-Europaforum statt.

Interessiert lauschte die Zuhörerschar den Ausführungen der drei Referentinnen und des Referenten.

Zuerst stellte Frau Christine Clev, die im neu ausgebauten Alten Zollhaus in Neulauterburg arbeitet, den Eurodistrikt Regio Pamina  (PA Südpfalz/Palatinat du Sud), MI (Region Mittlerer Oberrhein) und NA (Nordelsass/Nord Alsace) mit seinen 1,6 Mill. Einwohnern auf 6000 qkm vor. Sie beschrieb die Kooperationsstrukturen auf den Gebieten des Tourismus, der Wirtschaft, des Rheinparks, der Frauen, der Senioren, der Betreuung der Jugendnetzwerke, der Städte und Gemeinden sowie – ganz wichtig – der Bürger und Bürgerinnen. Sie versteht ihre Tätigkeit als Aufgabenbündelung in einem stets offenen Haus. Sie stellte verschiedene grenzüberschreitende Projekte und die häufig damit verbundenen Schwierigkeiten vor. Besonders am Herzen liegt ihr die Sprachförderung, die oft Probleme bereitet.

 

Anschließend kam Frau Sylvia Müller-Wolff zu Wort. Sie ist von der Agentur für Arbeit in Karlsruhe zur Beratung der Grenzgänger ins Alte Zollhaus abgeordnet. Ihr Schwerpunkt liegt auf dem grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt und allen Fragen, die damit zusammenhängen. Als gelungenes Beispiel führte sie an, dass junge französische Auszubildende ihren Ausbildungsplatz in Baden-Württemberg haben können und die Theorie, also die Berufsschule in Frankreich absolvieren. Derzeit gibt es 16 000 Pendler, hauptsächlich von Frankreich nach Deutschland.

 

Dann sprach Herr Kurt Wiehler, Präsident des Senioren Netzwerkes PAMINA e. V. über seinen Verein und dessen Ziele. An erster Stelle steht die Vernetzung der Senioren-Organisationen im PAMINA-Raum, gemeinsame Veranstaltungen, vor allem auch mit Kindern und Jugendlichen als Beitrag zum Generationendialog. In mehreren Veranstaltungen versucht er, dieses Ziel zu erreichen.

 

Zum Schluss sprach die Leiterin der seit 15 Jahren bestehenden PAMINA Volkshochschule in Wissembourg, Frau Dr. Philine Weyrauch-Herrmann über die Bedeutung dieser wichtigen Einrichtung. Sie dient den Bürgerinnen und Bürgern als grenzüberschreitende Begegnungsstätte und dient der Förderung des Verständnisses für den jeweils anderen Kulturraum.  Leider lief die Finanzierung durch die EU aus. So ist die VHS PAMINA auf  Unterstützung angewiesen. Auch die Stadt Karlruhe gehört zu den Förderern. Das Angebot dieser VHS kann sich sehen lassen.

Die Europa Union Karlsruhe will durch eine Kooperation mit der VHS PAMINA bei Fahrten die gute Arbeit unterstützen.

Die Veranstaltungsteilnehmer konnten eine Reihe von Anregungen mitnehmen.

Für unsere Besucher der Internetseite möchten wir die jeweiligen Webseiten angeben:

www.up-pamina-vhs.org

www.eurodistict-regio-pamina.eu

www.infobest.eu

www.senior-pamina.org

www.eures-t-oberrhein.eu

 

Gudrun Wiesmann, Vorstandsmitglied

20.09.2014 - Europa-Rundwanderweg in Dobel

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Ein Wetter „zum Helden zeugen“….

Ich weiß nicht, inwieweit dieser Ausdruck bekannt ist, aber genau DAS würde für den gestrigen Tag passen und machte ihn natürlich auch deswegen zu einem angenehmen, wohltuenden Wandertag. Zum Turm des Ortes geleitete uns ein Dudelsackpfeifer - Turmbesichtigung und Wanderung folgten.

Nein – nicht nur das:

Bürgermeister Krieg hatte – wie alljährlich in Absprache mit Herrn Lorek - gut vorgesorgt. Die hungrigen Wanderer wurden mit zartem Kasseler, Kartoffelsalat und Maultasche hervorragend bekocht. Ein leckerer Apfel-Streuselkuchen mit Kaffee rundete den Nachmittag ab. Man sah nur zufriedene Gesichter und viel Lob erreichte die Küche.

Mit einem vom Vorsitzenden, Herrn Lorek, vor der Wanderung ausgehändigtes Quiz über Europa konnten die Wanderteilnehmer ihr Wissen über Europa „testen“.

Durch Herrn Lorek überreichte Preise, sowohl von Bürgermeister Krieg als auch von der Europa-Union zur Verfügung gestellt, erfreuten die Quiz-Teilnehmer, wie man auf den Bildern sehen kann. Musikalisch untermalte den Nachmittag Jan. Er überzeugte uns; Elvis lebt!!

Gegen 15.00 Uhr löste sich die harmonische Gesellschaft auf – natürlich nicht ohne besonders herzlichen Dank an Dobel und seinen Bürgermeister. WIR KOMMEN WIEDER!

 

Johanna Kirsch

Vorstandsmitglied

14.09.2014 - Das neue europäische Datenschutzrecht

Unser Kooperationspartner „Europe Direct“ veranstaltete im Meidinger Saal des Regierungspräsidiums am 15. Sept. 2014 einen Informations- und Diskussionsabend zu obigem Thema.

Nach kurzer Begrüßung stellte Herr Hempelmann den Referenten, Axel Voss, MdEP und Vorsitzender der Europa Union Bonn vor.

Als Rechtsanwalt und Fachmann für europäischen Datenschutz ist er seit 2009 Abgeordneter des Europäischen Parlaments in Straßburg, seit 2014 stv. Vorsitzender des Rechtsausschusses und EVP-Berichterstatter für die Überarbeitung der Datenschutzverordnung.

Herr Voss rechnet mit voller Unterstützung aller Mitgliedsstaaten, die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger auf Datenschutz gegenüber ihren Partnern zu schützen. Die Brisanz des Datenschutzes sei wohl spätestens allen Staaten mit der NSA-Affäre bewusst geworden.

Die jetzige Datenschutzrichtlinie datiere aus dem Jahre 1995 und mit ihr habe man die rasante IT-Entwicklung mit unbegrenzten Datenüberwachungsmechanismen und sozialen Netzwerken unterschätzt. Besondere Gefahr drohe von Riesenkonzernen, wie beispielsweise Google.

Nur eine der Richtlinien wird bisher als Rahmenvereinbarung in jedem europäischen Land - jedoch in jedem Land anders, umgesetzt. Das Europäische Parlament drängt auf eine Datenschutzverordnung, welche als gültiges europäisches Recht 1 zu 1 in allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss. Die Gesetzesvorlage wird voraussichtlich erst 2015 zur Diskussion stehen.

 

Sowohl Herr Voss als auch die beiden „Praktiker“, Leonie Hartmann und George Klein, als Projektbeauftragte des Zentrums für europäischen Verbraucherschutz e.V. in Kehl tätig, machten an Beispielen deutlich, wie gläsern wir Bürger bereits sind. Ihr Appell: jeder müsse sein eigener „Datenschutzbeauftragter“ sein, indem er sorgsam und überlegt mit seinen Daten umgehe und seine Passworte wie eine Zahnbürste wechsle.

Zahlreiche Teilnehmer diskutierten das Thema abschließend bei einem Glas Wein.

 

Gudrun Wiesmann

Vorstandsmitglied

23.08.2014 - Wieder "gelungene" Elsassfahrt

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Ein Bus voller Gäste – ein Reiseleiter, der es vermag, seine Zuhörer in seinen Bann zu ziehen, führte uns dieses Jahr in die Nordvogesen.

 

Mit Dr. Woltersdorff als Reiseleiter lernten wir in diesem Jahr eine völlig andere Seite des Elsass kennen. Das Städtchen Phalsbourg, eine nahezu „uneinnehmbare“, barocke Garnisonsstadt mit einer Stadtarchitektur des berühmten Militärarchitekten Vauban hatte mit ihren Schriftstellern Emile Erkmann und Alexandre Chatrian ein Duo, welches über die Zeit der Napoleonischen Kriege in Form von „Fortsetzungen“ zu schreiben begann, in Zeitungen, die sich jeder leisten konnte – der sogenannte Groschenroman war geboren!

 

Der 664 m hohe Dabo-Felsen erzählt von einer keltischen Kultstätte, einem mittelalterlichen Schloss dort oben, das 1690 von Ludwig XIV zerstört wurde - von Papst Leo IX, welcher aus dieser Gegend stammte und sozusagen sowohl als Papst der Deutschen galt, als auch als Papst der Franzosen. Zu seinen Ehren gibt es dort oben heute eine Kapelle, zu der 68 Stufen hinaufführen. Wer die Aussicht noch optimaler genießen möchte, muss zusätzliche 100 Stufen eines Turms erklimmen. Nur 3 unserer Gäste wagten „den Aufstieg“ bei strömendem Regen.

 

Genussreiches Mittagessen leisteten wir uns im dortigen Panorama-Restaurant, in dem sich bereits die Herren Kohl und Mitterrand zu einem „Geheimtreffen“ verabredet hatten.

 

Die Stadtführung durch Saverne zeigte uns das Chateau Rohan, das die Stadt dem prunksüchtigen Kardinal Rohan verdankt und der Stadt den eher spöttischen Beinamen „Versailles des Elsass“ eingebracht hat. 1828 wurde der durch die Stadt führende Rhein-Marne-Kanal in 25-jähriger Bauzeit errichtet mit sehenswertem Schiffshebewerk in der Nähe.

Die „Ville des Roses“ lässt ihre Besucher 2000 Sorten Rosen bestaunen und die Kirchen des Ortes haben viel Sehenswertes aus alter Zeit – die Pfarrkirche Notre Dame de la Nativite präsentiert sich mit einem 5-geschoßigen Turm. Interessant auch einige erhaltene durch die Römer erbauten Straßenteile, von denen man eines in das Rondell einer Stadtausfahrt integriert hat.

 

Welches Wissenswerte und welche historischen Geschichten und Ereignisse sich sonst noch um diese drei sehenswerten Orte ranken brachte uns Dr. Woltersdorff auf seine, ihm eigene Weise nahe, welche für den Moment immer wieder vergessen lässt, dass wir ja das Jahr 2014 schreiben, man dennoch fast die Menschen vor sich sieht, von denen er gerade spricht. Vielen Dank dafür!

 

Die begehrte Kaffeepause fand mit etwas Verspätung im Café Haushalter statt. Die sichere Heimfahrt garantierte uns unser Busfahrer Michael. Wenn auch das Resumée witterungsbedingt nicht optimal ausfallen kann, so bescherte uns die Fahrt

doch rundum mehr als zufriedene Gäste, die sich mit der Bitte um eine ähnliche Fahrt 2015 verabschiedeten.

 

Johanna Kirsch

Vorstandsmitglied

28.06.2014 -Fest der Völkerverständigung

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Viele Nationalitäten, fremdländische Köstlichkeiten - orientalisch anmutende Düfte und Gerüche, Lieder, Texte, Musik und Tänze aus vieler Herren Länder ließen uns auf dem Stephansplatz genießen, hören, sehen und staunen. Seit vielen Jahren ist dieses Fest ein fester Bestandteil der Karlsruher Veranstaltungen.

 

Wie jedes Jahr - unsere Europa-Union Karlsruhe mit dabei - unterstützt am Stand durch ihre Mitglieder aus Stadt- und Landkreis.

Viele interessierte Gäste belebten den Stand im Lauf des Tages bis zum Abend mit sowohl positiven, konstruktiven als auch sehr kritischen Gesprächen über Europa.

17.05.2014 Europafest in Graben-Neudorf

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Schon beinahe traditionell ist unsere Unterstützung für die Gemeinde Graben-Neudorf. In Vorbesprechungen hatte der Organisator der Gemeinde, Harald Klemm, ein professionelles Konzept für das Europafest erarbeitet, das von mir mit unseren Erfahrungen der Karlsruher Europafeste ergänzt wurde.

 

Getragen vom ehrenamtlichen Mitwirken der Vereine der Gemeinde wie u.a. Gesangverein "Frohsinn", DRK, Feuerwehr, Schulen und andere kam ein großartiges Fest zu Stande, das im Wechsel aus Stoßgeschäft und ruhigeren Phasen bestand. Bürgermeister Hans D. Reinwald konnte viele Bürger der Gemeinde, die Gemeinderäte und einige Ehrengäste zur offiziellen Eröffnung begrüßen. Auch unser Engagement mit großem Informationsstand wurde ausdrücklich gewürdigt.

Mit Unterstützung unseres Mitglieds Elsbeth Mohr-Arancabia aus Graben-Neudorf, die sich mit großer Geduld und ausgeprägtem pädagogischen Geschick vor allem den Kindern und Jugendlichen widmete, unter Mitwirkung unseres Vorstandsmitglieds Gerlinde Lorch sowie des Neumitglieds Marianne Richter, hatte der Stand nahezu Idealbesetzung.
Bemerkenswert der Auftritt der "Spargelkönigin" von Graben-Neudorf mit Gefolge, die einen großen Auflauf verursachte. Auch das großzügige Buffet der Gemeinde fand reichlich Zuspruch. Auch die Politik kam nicht zu kurz. Bei der abschließenden Podiumsdiskussion waren von den 5 Diskussionsteilnehmern 4 Mitglieder unserer Europa-Union dabei, auch unsere Kreisverbandsmitglieder Hertäg , Repasi und Caspary, diesmal jeder für seine Partei.


Insgesamt eine tolle Initiative des Bürgermeisters Reinwald, der sichtlich vom Fest in und um die Pestalozzihalle sehr zufrieden war.
Auch wir waren mit großem Interesse für unsere Arbeit, lebhaften Diskussionen und Gesprächen am Stand sehr zufrieden. Hierzu trugen natürlich auch die beiden neuen Mitglieder Doris Bercher und Marianne Richter bei.

 

Hartmut Lorek

Vorsitzender

 

10.05.2014 - Europafest

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Zu unserem Europafest auf dem Friedrichsplatz hatten wir – wie alljährlich - die Bevölkerung in und um Karlsruhe herzlich eingeladen.

 

Der Oberbürgermeister und viele Größen aus Politik, den Auslandsverbänden, aus der Wirtschaft und auch die Presse waren zur Begrüßung am Morgen gekommen.

 

Nach seiner Begrüßungsansprache ließ es sich Oberbürgermeister Mentrup nicht nehmen, in Begleitung von unserem Vorsitzenden, Herrn Lorek, die einzelnen Aussteller an ihren Ständen persönlich zu begrüßen.

 

Weder Unterhaltung noch der gesetzte Schwerpunkt: „ausführliche Informationen für die kommende Europawahl“ kamen an diesem Tag zu kurz.

 

Ein Non-Stop-Bühnenprogramm, souverän moderiert von Vorstandsmitglied Simone Brunner – im Hintergrund die Versorgung der einzelnen Teilnehmer gesichert durch Vorstandsmitglied Klaus Mößner, bot für jeden Geschmack etwas.

 

Selbst unser Vorsitzender, Herr Lorek, ließ es sich nicht nehmen, bei den Pitchbenders und ihrem ins Blut gehenden Irish Folk mit seiner Bass-Gitarre aufzutreten, was ihm natürlich viele Bravo-Rufe mit Applaus einbrachte.

 

Während viele Besucher sich bei den einzelnen Parteien über die Europawahl informierten, fand in einem der Zelte eine Podiumsdiskussion statt, bei welcher die Kandidaten für die Europawahl die Möglichkeit hatten, sich persönlich vorzustellen.

 

Viele Helfer hatten am Morgen dieses kleine, weiße Pagodendorf bei Sonnenschein aufgebaut und mussten – leider - am Abend bei Regen wieder abbauen. Ihnen vor allem und allen Gönnern, Spendern – an erster Stelle der Stadt Karlsruhe - ein großes Dankeschön.

 

Alles in allem – trotz des schlechten Nachmittagswetters - eine gelungene Veranstaltung auf einem besonders heimeligen und grünen Platz, welcher uns bei purer Sonne natürlich noch viel mehr Freude bereitet hätte.

 

Man muss kein Hellseher sein um zu ahnen, dass wir im nächsten Jahr hier wieder sein möchten.

 

Johanna Kirsch

Vorstandsmitglied

19.03.2014 - Vortrag im IBZ - Herausforderungen Europäischer Grenzpolitik

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Ein Experte macht einen umfassenden Faktencheck

 

Im Rahmen der Wochen gegen Rassismus veranstaltete die Europa Union Deutschland, Kreisverband Karlsruhe Stadt und Land e.V., am 19. 3. 2014, im Internationalen Begegnungszentrum (IBZ) einen Vortrags- und Diskussionsabend zur europäischen Grenzpolitik. Dazu war Herr Dr. phil. habil. Stefan Luft, Privatdozent am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen, als Referent geladen. Nach der Begrüßung durch Frau Dr. Eva Gerken, eine der Leiterinnen des IBZ, ergriff der Vorsitzende der Europa Union Karlsruhe, Herr Lorek, das Wort. Er führte aus, dass das zarte Pflänzchen gemeinsamer Asyl- und Zuwanderungspolitik durch einzelne Mitgliedstaaten der EU und den Rat blockiert würde. So könnten menschliche Tragödien nicht beendet werden, da die Wege zur gemeinsamen Politik zu verschieden und unbefriedigend seien.

Dr. Luft beschrieb zuerst die Entwicklung europäischer Grenzen und die innereuropäische Wanderung, insbesondere der Bulgaren und Rumänen, bedingt durch die Vollendung des Binnenmarktes mit seiner Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Unionsbürgerschaft. Er betonte, dass von Unionsbürgern rechtlich keine Integrationsleistung verlangt werden könne. Die Statistik beweise, dass Bulgaren und Rumänen eine geringere Arbeitslosenquote - 2012: 9,6 % zu 16,4 % der gesamten ausländischen Arbeitnehmer- und eine geringere Leistungsempfängerquote – 9,3 % zu 15,6 % - aufwiesen. Allerdings gäbe es in nördlichen Großstädten wie Berlin, Dortmund Duisburg viel höhere Zahlen. Die Zielsetzung gegen die Binnenwanderung in Europa müsste die Beseitigung von sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten sein.

Anders stelle sich die Entwicklung an den Außengrenzen der EU dar. Die UN verzeichneten eine ständige Zunahme der Flüchtlingsströme (2012: 45,2 Millionen), hervorgerufen durch strukturelle Gewalt und Menschenrechtsverletzungen. Jedoch seien 64 % Binnenflüchtlinge und 80 % blieben in der Herkunftsregion. Die EU habe also eine nicht so hohe Belastung wie asiatische und afrikanische Regionen. Er verdeutlichte dies am Beispiel Syrien. Ende 2013 gab es 2,2 Mill Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon, Jordanien und Ägypten und 6,5 Mill Binnenflüchtlinge. Deutschland nähme gerade einmal 5000 Syrer auf.

Eine der wichtigsten Fragen sei die Verteilung der Asylsuchenden. Nicht nur die Steuerung der Flüchtlingsströme nach sicherheitspolitischen und nationalen Gesichtspunkten müsse im Vordergrund stehen, sondern auch die humanitären Aspekte. Es müssten vereinheitlichte und gleiche Bedingungen für alle Asylsuchende und Flüchtlinge in den Mitgliedstaaten der EU geben. Im Dublin-Verfahren (I-III) seien die Kriterien zur Aufnahme festgelegt, wie beispielsweise kein Recht auf Auswahl des Landes, ein Asylantrag kann nur einmal im Erstaufnahmeland gestellt werden. Dies geschehe, um Weiterwanderungen zu vermeiden. Grundlage sei weiterhin die Genfer Flüchtlingskonvention und die im Lissabon-Vertrag verankerten Menschenrechte. Aus dem Dublin-Verfahren wurden mehrere Richtlinien abgeleitet, um Migration zu steuern und ein vergleichbares Schutzniveau und materielle Absicherung zu erreichen. Die Umsetzung jedoch sei in den EU-Ländern sehr unterschiedlich, da die Mehrzahl der EU-Staaten eine skeptische Grundhaltung zur Migrationspolitik hätte. Die Politiker strebten jeweils ihre Wiederwahl an, folgten der allgemeinen Grundeinstellung. Drei Akteure, der Europäische Gerichtshof in Luxemburg, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg und die Nichtregierungsorganisationen wie Pro Asyl und Amnesty International beeinflussten die Umsetzungspolitik auf positive Weise. Europa sei faktisch ein Einwanderungsland, das eine klare Auswahl treffe, wenn es um Wachstum gehe, Engpässe auf dem Arbeitsmarkt oder den demografischen Wandel. Die Standards und Verfahren zur Grenzsicherung durch FRONTEX – das sich jeglicher demokratischer Kontrolle entziehe – sei weiter vereinheitlicht worden. Eine intelligente Grenzüberwachung stehe im Vordergrund und werde mit 1,4 Milliarden Euro für Forschung, die in einen militärischen Bereich gehe, vorangetrieben.

Zum Schluss machte der Referent die Diskrepanz zwischen dem Anspruch Europas als Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts und der Realität einer Festung Europas deutlich. Europa könne sich nicht hermetisch abriegeln, Migration könne nicht dauerhaft verhindert werden. Dies zeigten auch die Legalisierungsprogramme Spaniens und Frankreichs. Der Fokus liege auf dem Zusammenhang zwischen Migration und Entwicklung in den Herkunftsländern. Die Industrienationen müssten sich der Migrationsproblematik annehmen.

Es schloss sich eine lebhafte und interessante Diskussion des internationalen Publikums an. Besonders betont wurden die Notwendigkeit des Abbaus von Handelsschranken, das Angebot der legalen Migration, die Frage der Dauer der Asylverfahren sowie die Ausstattung der Verfahren und die Verbesserung der Abschiebepraxis. Die dreistündige Veranstaltung zeigte nicht nur die Komplexität und die Kontroversen dieses Themas auf, sondern gab auch einen detaillierten Überblick. Es ist noch ein langer, steiniger Weg bis zu einer solidarischen, gerechten, gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik.

Gudrun Wiesmann

Vorstandsmitglied

19. Feb. 2014 - Mitgliederversammlung

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Kam sie uns spanisch vor?

Ein klares ja! Denn der spanische Elternverein hatte in unserem Auftrag spanische Köstlichkeiten für den Ausklang der Versammlung gerichtet. Ein reichhaltiges Tapas-Buffet und zwei Riesenpfannen mit Paella sollten die zahlreichen Mitglieder und Gäste stärken. So war bestens für das leibliche Wohl und gute Gespräche gesorgt.

Zuvor jedoch eröffnete der Vorsitzende, Hartmut Lorek, die Kreisversammlung. Frau Dr. Gisela Splett, Staatssekretärin und Landtagsabgeordnete sprach das Grußwort. Sie zeigte auf, wie europäisch auch die Politik in Baden-Württemberg geworden ist .Die Landesregierung und der Landtag, seien mit der Umsetzung der Richtlinien beschäftigt. Dies beträfe vor allem die Verkehrspolitik und die Umwelt, vor allem den Energiesektor. Auch pflege das Kabinett enge Kontakte mit der Außenstelle in Brüssel. Man reise zu Gesprächen zur Kommission, zum Parlament. Sie betonte die Erfolgsgeschichte der Europäischen Union, die für Frieden, Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit stehe. Dies gerade, wenn man in diesem Jahr des 100. Jahrestages des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs gedenke. Selbstverständlich gäbe es noch auf allen Feldern viel zu tun und es bedürfe neuer Impulse.

 

Heinz Golombeck, ehemals MdB, und Kandidat für den Vorsitz des Kreisverbandes Karlsruhe der Europa Union ab 2015, berichtete über seine Arbeit im Europaausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin. Er betonte, wie stark nach dem Maastricht- und Lissabon Vertrag die Nationalparlamente bereits in den Gesetzgebungsprozess (alleiniges Vorschlagsrecht hat Kommission) eingebunden seien. Sie könnten während des Verfahrens Einfluss nehmen und müssten in der jeweiligen Landessprache über alle Schritte informiert werden.

Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Hartmut Lorek, stellte seinen Bericht für das Geschäftsjahr 2013, unterlegt durch eine Powerpoint-Präsentation, vor. Dabei hob er einige Punkte des neuen Düsseldorfer Programms des Bundesverbandes der Europa Union Deutschland hervor, wie das Streben nach einem Europäischen Bundesstaat, die Betonung der Wertegemeinschaft der EU in kultureller Vielfalt, das Fortschreiten einer gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik und die Forderung nach einer offenen EU.

 

Herr Lorek gab die derzeitige Mitgliederzahl mit 443 an. Angestrebt würden 2014 450 +

Dann ging er auf die Veranstaltungen von 2013 ein. Er erwähnte besonders die Mehrtagesfahrten nach Metz/Verdun und Nordzypern. Im Jahr 2014 führe der Kreisverband Karlsruhe die gewohnten Fahrten zu den Institutionen in Straßburg und Frankfurt durch sowie die Mehrtagesfahrten nach Istanbul/Sakarya im April und Aachen/Köln im Oktober.

Nach der Vorstellung und Entlastung des Kassenberichtes 2013 wurden die beiden Nachwahlen zum Beisitzer des Vorstandes durchgeführt. Gewählt wurden Frau Simone Maria Brunner für Öffentlichkeitsarbeit und Heinz Golombeck (s.o.)

Wohl gesättigt und nach reger Unterhaltung traten die Mitglieder und Gäste den Heimweg an.

 

Gudrun Wiesmann

Vorstandsmitglied