19.01.2020 - 10. Tag der Offenen Tür im Alten Zollhaus                                       in Lauterbourg

Der Eurodistrikt PAMINA, die INFOBEST PAMINA und die Touristikgemeinschaft

Vis-à-Vis haben gemeinsam zum 10. Tag der Offenen Tür am Sonntag, den 19. Januar 2020 in das Alte Zollhaus nach Lauterbourg eingeladen. Wie in den vergangenen Jahren hat die Europa-Union Karlsruhe auch in diesem Jahr die Einladung gerne angenommen, zeigt sie doch das Interesse der Veranstalter an unserem Informationsangebot und an unserer persönlichen Anwesenheit.

 

Zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem PAMINA-Gebiet diesseits und jenseits des Rheins haben die Gelegenheit wahrgenommen, die „Jubiläums-Veranstaltung“ zu besuchen, die vielfältigen Informationen entgegenzunehmen und die regionalen gastronomischen Angebote zu genießen. Auch dieser bewährte Mix, dargeboten in fast allen Räumen des geschichtsträchtigen Gebäudes, hat inzwischen eine gewisse Tradition erlangt. Gleiches gilt für die Vorführungen im Freigelände, die in diesem Jahr französische und deutsche Feuerwehrleute in einer sehenswerten grenzüberschreitenden Feuerwehrvorführung zusammengebracht hat.

 

Wir, die wir für den Kreisverband Karlsruhe unseren Stand in einer Vormittags- und einer Nachmittagsschicht betreut haben, sind vielen interessierten Besucherinnen und Besuchern begegnet und haben interessante Gespräche führen können. Deren Themen reichten von den Alltagsproblemen der Grenzgänger bis hin zu den Auswirkungen der EZB-Geldpolitik auf Sparer und Kreditnehmer. Und am Ende des Tages waren auch fast alle Broschüren, Flyer und das Jahresprogramm des Kreisverbands unter die Leute gebracht.

 

Unser Fazit: Lauterbourg hat sich gelohnt – im kommenden Jahr sind wir sicherlich wieder mit dabei.

 

Übrigens: ein Filmbericht von „SWR Aktuell Rheinland-Pfalz“ über die Veranstaltung ist in der ARD-Mediathek unter dem Stichwort „Tag der offenen Tür im Eurodistrict“ abrufbar.

 

Bernhard Gehweiler

17.01.2020 - Zwischen Seenotrettung und Grenzsicherung ...

... Vortrag von Herrn Ralf Göbel zur Europäischen Grenzschutzagentur Frontex
Der Kreisverband Karlsruhe der Europa-Union Deutschland hat die erste Veranstaltung seines Jahresprogramms 2020 der Darstellung einer viel beachteten europäischen Aufgabe, nämlich der Sicherung der Außengrenzen der Europäischen Union, gewidmet und dazu mit Herrn Ministerialdirigent Ralf Göbel einen kompetenten Referenten zum Thema
„FRONTEX – die EU im Spannungsfeld zwischen Seenotrettung und Grenzsicherung“ nach Karlsruhe in das Café Grundrechte eingeladen.

 

Herr Göbel ist beruflich seit langen Jahren mit Sicherheitsfragen bestens vertraut. So war er sowohl bei der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz als auch bei der Bundespolizei tätig, daneben gehörte er von 2002 bis 2009 dem Deutschen Bundestag an. Gegenwärtig leitet er die Unterabteilung „Politische Planung; Kabinett- und Parlamentangelegenheiten; Kommunikation“ im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und ist Vorsitzender des Verwaltungsrates der europäischen Grenzschutzagentur Frontex.

 

Herr Göbel hat den zahlreich anwesenden Mitgliedern und Gästen einen umfassenden Überblick über die Entstehung, Organisation, Aufgabenfelder und die Einsätze der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache gegeben.

Hintergrund für den Aufbau einer Agentur zur wirksamen Kontrolle der Außengrenzen war der Abbau der Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen durch die Schengener Abkommen, die einen wesentlichen Pfeiler des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der Europäischen Union geschaffen haben. Zur Agentur selbst hat er eindrucksvolle Zahlen nennen können. Sie hat gegenwärtig über 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und verfügt über ein Jahresbudget von rund 400 Mio. Euro. Zuständig ist sie für 11.700 km Land- und 46.000 km Seegrenzen; an den 1.800 Grenzübergängen finden jährlich rund 900 Mio. Grenzübertritte statt.

 

In die Zukunft gerichtet war der Hinweis auf eine neue Verordnung zu Frontex, die im Dezember 2019 in Kraft getreten ist; diese sieht vor, dass die operative Einsatzfähigkeit der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache durch eine ständige Reserve von bis zu 10.000 Einsatzkräften gestärkt werden soll. Parallel dazu sollen die Finanzmittel auf 1,3 Mrd. Euro erhöht werden.

 

Die „zweite Halbzeit“ des Abends war einer lebhaften Diskussion zwischen dem Referenten und den Anwesenden gewidmet. Ausgehend von der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 stand dabei das Problem der (illegalen) Migration im Mittelpunkt. Dabei konnte Herr Göbel - höchst aktuell - auf den am selben Tag von Frontex veröffentlichten Jahresbericht 2019 hinweisen, wonach im Berichtsjahr die Zahl der illegalen Grenzübertritte in die EU zurückgegangen ist, der Migrationsdruck in Griechenland und auf der Balkanroute allerdings massiv zugenommen hat.

 

In seinem Schlusswort konnte der Kreisvorsitzende Herr Ferrini auf einen allseits gelungenen Abend zurückblicken, was gleichermaßen den Vortrag und die Diskussion zum Thema als auch das angenehme Ambiente im Café Grundrechte betraf.

 

Bernhard Gehweiler